Frankreich: Wie oft kann Macron noch wiedergewählt werden?
Da Emmanuel Macron die Präsidentschaftswahlen 2022 gewonnen hat, stellt sich die Frage: Kann ein:e französische Staatspräsident:in so oft wieder antreten, wie er/sie möchte?
Am Ende eines seltsamen Präsidentschaftswahlkampfs, der vor allem von der Gesundheitskrise und dem Krieg in der Ukraine geprägt war, ging Emmanuel Macron als Sieger hervor und bereitet sich nun darauf vor, für weitere fünf Jahre der Präsident der Republik zu sein. Sein Lager jubelt, seine politischen Gegner:innen verbergen ihre Enttäuschung nicht. Aber werden wir den Kopf der Partei La République En Marche 2027 ein drittes Mal kandidieren sehen?
Man kann so oft kandidieren, wie man will
Es ist euch sicherlich nicht entgangen, dass einige Kandidaten schon viele Male bei den französischen Präsidentschaftswahlen angetreten sind. Arlette Laguiller war nicht nur die erste Frau, die kandidierte, sondern hält mit sechs aufeinanderfolgenden Kandidaturen auch den Rekord. Jean-Marie Le Pen kandidierte 5 Mal, seine Tochter 3 Mal.
In der Tat hindert rechtlich gesehen nichts einen Kandidaten daran, erneut anzutreten, aber gilt dieses Prinzip auch für einen amtierenden Präsidenten?
Auf dem Weg zu einer dritten Amtszeit in Folge?
Wie Valéry Giscard d'Estaing, François Mitterrand und Jacques Chirac tritt auch Emmanuel Macron eine zweite Amtszeit an. Obwohl seine Kandidatur spät kam, hat sie niemanden überrascht. Und sein Sieg bei der Wahl wirft die Frage auf, ob eine dritte Amtszeit in Folge möglich ist.
Das Gesetz ist in diesem Punkt eindeutig: Seit 2008, nach der Modernisierung der Institutionen, besagt die Verfassung: "Niemand darf mehr als zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten ausüben".
Mit anderen Worten: Wenn man Emmanuel Macron im Jahr 2027 während des Präsidentschaftswahlkampfs sieht, wird er nicht als Kandidat auf der Bühne stehen, höchstens als Unterstützer. Der derzeitige Präsident der Republik, der vor der Wahl einen handfesten Steuerskandal hatte, könnte jedoch 2032 erneut kandidieren.
Aus dem Englischen übersetzt von Gentside Frankreich