Jobverweigerer tauschen Wasser in Bier ein
Vor einem Supermarkt in Berlin stehen zwei Männer und kippen Wasserflaschen aus. Wenige Minuten später ist aus dem Wasser Bier geworden. Auf Kosten der Allgemeinheit. Wie ist das möglich?
100%igen Arbeitsverweigerern gibt das Jobcenter Leistungen in Form von Gutscheinen. Diese können im Laden für Grundnahrungsmittel und Hygieneartikel eingetauscht werden. Gegen Alkohol können die Leistungsbezieher die Gutscheine hingegen nicht eintauschen.
Doch jetzt greift eine neue Masche bei Jobverweigerern um sich. Sie kaufen von ihren Gutscheinen Wasserflaschen, leeren diese dann vor dem Laden aus und nutzen das Flaschenpfand, um Bier zu kaufen. Ein cleverer Tausch: Aus Wasser wird Bier.
Dabei möchte die Agentur für Arbeit genau das verhindern. „Wir wollen keine Süchte unterstützen“, sagt der Sprecher der Arbeitsagentur, Andreas Eberling.
Wer gilt als Jobverweigerer?
Arbeitslosen, die sich weigern, einen Job zu machen, wiederholt Termine schwänzen und keine Weiterbildung machen, werden schrittweise die Leistungen immer weiter gekürzt, bis sie bei einer 100-prozentigen Arbeitsverweigerung nur noch Lebensmittelgutscheine im Wert von 205 Euro statt Geld vom Amt bekommen. In Berlin sind zur Zeit etwa 20.000 solcher Sanktionen verhängt worden, damit sind etwas weniger als zehn Prozent der Hartz IV-Empfänger in der Hauptstadt davon betroffen.
Laut Bundesgericht sollen die Gutscheine für das Existenzminimum wie etwa für Nahrung, alkoholfreie Getränke, Bildung und Körperpflege ausgegeben werden. Bei der Arbeitsagentur ist die Masche mit dem Pfand bereits bekannt, doch viel Handlungsspielraum gibt es offenbar nicht. Eberling erklärt: „Das können wir nicht kontrollieren.“