Floppt Joe Biden? Diese Fehler hat der neue US-Präsident schon gemacht!
Joe Bidens Amtszeit als 46. Präsident der USA steht zwar noch in seinen Anfängen, doch wie es scheint, gelingt es ihm nicht, sich aus dem endlosen Schema der Außenpolitik seiner Vorgänger zu befreien.
Obwohl viele Wählerinnen und Wähler gehofft hatten, Biden könne auf dem positiven Ansatz Obamas aufbauen, schränkt der von Donald Trump neu etablierte kalte Krieg mit Russland und China seinen Handlungsspielraum deutlich ein.
Erst vor Kurzem äußert sich Greta Thunberg kritisch zu seiner Klimapolitik. Diese sei zwar im Vergleich zu Trumps Ansatz um Welten besser, doch es müsse noch mehr getan werden.
Atomabkommen und Bombenkrieg
Nachdem Donald Trump das Atomabkommen mit dem Iran gekündigt hatte, waren alle davon ausgegangen, dass Biden dies nach Amtsantritt sofort wieder etablieren würde.
Doch nun stellt er neue Anforderungen an den Iran, die eine Rückkehr in das Abkommen unwahrscheinlich machen und ihn in Richtung einer Trump-Politik abdriften lassen.
Auch im Bombenkrieg im Irak, Syrien und Afghanistan, wo die Angriffe stillschweigend weitergeführt werden, tritt Joe Biden in Donald Trumps Fußstapfen.
Mohammed bin Salam und Juan Guaidó
Offiziell steht fest, dass der saudische Kronprinz Mohammed bin Salam für den Mord am Journalisten Jamal Khashoggi verantwortlich ist. Doch Biden knickt vor der saudischen Diktatur ein und erteilt ihm keine der erwarteten Sanktionen.
Auch in Sachen Venezuela gelingt es Biden nicht, sich von der Richtung zu lösen, die Trump eingeschlagen hat und verpasst die Gelegenheit, Juan Guaidó die vorübergehende Präsidentschaft abzuerkennen.
Kuba und China
Nachdem Donald Trump die Annäherungen, die Obama mit Kuba gelungen waren, wieder zunichte gemacht hat, dachte man, dass Joe Biden an die Obama-Politik anknüpfen würde, doch auch hier werden die Wählerinnen und Wähler enttäuscht.
In Sachen China reiht sich der Präsident ebenfalls in den harten Kurs Trumps ein. In den USA äußert sich dies zunehmend im Rassismus gegenüber Asiaten, was zur Umwandlung von Chinas wirtschaftlichem Fortschritt in militärische Kraft führen könnte.
Sanktionen, Frieden und humanitäre Hilfe
Besonders verheerende Folgen bringen die Sanktionen gegen Länder wie den Iran, Venezuela, Kuba, Nicaragua, Nordkorea und Syrien mit sich, die Biden ganz einfach hätte aufheben können.
Doch trotz angekündigter Prüfungen ist bis heute nichts geschehen. In Sachen Friedenspolitik und humanitärer Hilfe hat er mit der Ankündigung, den Verkauf von Waffen an Saudi-Arabien zu stoppen, einen ersten Schritt getan, doch die Umsetzung steht noch aus.
Korea-Politik und Rüstungsausgaben
Auch in der Korea-Politik hätte man sich von Biden eine klare Distanzierung von Trumps Sanktionen gewünscht. Das könnte Weg für eine Aussöhnung und die nötigen Hilfestellungen in der aktuellen Krise ebnen.
Obwohl die USA die Aufrüstung in den vergangenen Jahren sorglos hätten zurückschrauben können, ist dies wegen dem Vorwand des 11. Septembers nie geschehen. Dies verhärtet die Fronten zu China und Russland weiter.
Wo führt das hin?
Vor einigen Tagen äußerte sich der Präsident positiv zur Impfkampagne, die in den USA ein voller Erfolg zu sein scheint. Aber abgesehen davon, sorgt diese Politikführung nicht nur für Kummer und Leid in den USA.
Auch in zahlreichen anderen Ländern fördert diese eine Instabilität, die im schlimmsten fall zum Krieg führen kann. Nun liegt es also an Biden, deeskalierend zu handeln und sich verhandlungsbereit zu zeigen.