"Die linksradikale Presse weiß das ganz genau" – Wie Donald Trump erneut gegen US-Medien schießt

Seit Kurzem ist es wieder richtig laut um Donald Trump und seinen Umgang mit der Presse. Am Wochenende haben die Äußerungen des US-Präsidenten eine neue Qualität erreicht: Während der Konflikt mit dem Iran weiterhin für Schlagzeilen sorgt, attackiert Trump öffentlich Medienhäuser wie die „New York Times“ oder das „Wall Street Journal“. Der Vorwurf ist scharf, die Lage angespannt – Trump spricht von einer gezielten Verbreitung von Falschinformationen und geht noch weiter: Er hält das Agieren mancher Medien für so problematisch, dass die Regulierungsbehörde FCC eingreifen müsse.

Trump wirft den Medien „Lügen“ und Kooperation mit dem Iran vor

Wer erwartet hätte, dass die Kritik an den US-Medien nach all den Jahren abebbt, dürfte sich täuschen. Im Gegenteil: Trump redet von „fabrizierten Bildern“ und Videos, angeblich von künstlicher Intelligenz produziert, die über die Entwicklungen im Iran-Krieg berichten. Seiner Meinung nach geschieht das alles „in enger Abstimmung“ mit dem iranischen Staat. Besonders deutlich wird er in seiner Wortwahl:

„Die linksradikale Presse weiß das ganz genau, verbreitet aber weiterhin falsche Berichte und LÜGEN“.

Damit ist klar, wie Trump über renommierte Medien denkt, die ihm einen zu kritischen Blick auf seine Politik nachsagen.

FCC droht mit Lizenzentzug – Medienaufsicht und Meinungsfreiheit im Fokus

Das Wochenende brachte eine weitere Verschärfung: Die Federal Communications Commission (FCC), unter Leitung von Brendan Carr, erhöhte den Druck auf US-Sender. Konkret geht es darum, ob deren Berichterstattung zur aktuellen Lage in Iran die Lizenz gefährden könnte. Carr kündigte öffentlich auf X an:

„Wer Falschnachrichten verbreite, müsse damit rechnen, seine Lizenz zu verlieren.“

Die Aussage schlug hohe Wellen – zum einen, weil die FCC eigentlich keine inhaltliche Zensur betreiben darf, zum anderen, weil die Freiheit der Berichterstattung zu den Grundpfeilern der Demokratie gehört. Nach Angaben von CNN wurde seit Jahren keine Lizenz mehr nicht verlängert.

Schon 2019 machte Brendan Carr klar, dass er keine Einschränkung der Meinungsfreiheit dulden will:

„die Behörde dürfe Meinungsfreiheit nicht im Namen eines vermeintlichen öffentlichen Interesses regulieren.“

Heute wirkt das wie ein Widerspruch zu seinen aktuellen Drohungen.

Medien unter politischem Druck – alte Vorwürfe, neue Dimension

Trumps persönliche Begeisterung über die jüngsten Entwicklungen ist kaum zu überhören. Er macht deutlich, dass insbesondere die Lizenzen von seiner Ansicht nach „korrupten und hochgradig unpatriotischen 'Nachrichten'-Organisationen“ genau überprüft werden sollten. Dass er diesen Schritt ausdrücklich begrüßt, passt zu seiner jahrelangen Taktik: Immer wieder tritt Trump gegen kritische Berichterstattung an, fordert Entlassungen von Journalistinnen und Journalisten und nutzt sogar Klagen gegen große Medienhäuser – ein Verhalten, das im eigenen Lager für Zustimmung, bei Gegnern aber große Bedenken hinsichtlich Pressefreiheit und demokratischen Prinzipien auslöst.

Im Zentrum bleibt die Frage, wie weit politische Einflussnahmen auf Medien in den USA gehen dürfen und wie die Grenze zwischen Regulierung, Schutz vor Desinformation und Angriff auf die Meinungsfreiheit gezogen wird. Angesichts der aktuellen Lage dürfte der Schlagabtausch zwischen Trump, Medien und Regulierungsbehörde weiter die amerikanische Öffentlichkeit beschäftigen.

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Verwendete Quelle:

Donald Trump News: Trump verschärft Druck auf US-Medien wegen Iran-Berichten