Strack-Zimmermann kritisiert Verteidigungspolitik von Ursula von der Leyen
Ursula von der Leyen, die von 2013 bis 2019 Verteidigungsministerin war, beendet in wenigen Monaten ihre erste Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin. Sie erklärte sich gestern für eine zweite Amtszeit bereit und erste Kritiker:innen kamen direkt zu Wort.
Der EU-Wahlkampf hat begonnen, zumindest in Deutschland und die Arbeit von Ursula von der Leyen gerät durch die politischen Mitbewerber:innen in die Kritik. Jetzt äußerte sich auch die FDP-Politikerin und Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann diesbezüglich.
Ursula von der Leyen steht für eine zweite Amtszeit bereit
Gestern wurde Ursula von der Leyen vom Bundesvorstand der CDU zur Spitzenkandidatin für die im Juni anstehenden Europawahlen ernannt. Vor kurzem geriet die ehemalige deutsche Verteidigungsministerin auch als mögliche Nachfolgerin von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in den Fokus. Europa scheint aber gewonnen zu haben.
Das stößt aber nicht bei allen politischen Parteien auf Verständnis. Vertreter:innen von Bündnis 90/Die Grünen kritisierten direkt, dass von der Leyen als Kandidatin für die Europawahlen gar nicht zur Verfügung stehe. Aber auch vonseiten der FDP gab es nichts Gutes über diese Nominierung zu hören.
Mit Strack-Zimmermann hat die FDP ihre Spitzenkandidatin gefunden
Die 65-Jährige möchte für die FDP ins Europaparlament einziehen oder vielleicht auch mehr? Denn die Kritik der Motorrad-Liebhaberin nach der CDU-Pressekonferenz ließ nicht lange auf sich warten. Mit Strack-Zimmermann hat die FDP eine Verteidigungsexpertin für das EU-Parlament nominiert.
Erst kürzlich kündigte sie an, im Bundestag den Antrag der CDU/CSU-Fraktion zu Taurus-Marschflugkörpern für die Ukraine zu unterstützen. Ein kluger Schachzug von der Expertin, da Friedrich Merz aktuellen Wählerumfragen zufolge der nächste Kanzler werden könnte.
Verteidigungspolitik der früheren Verteidigungsministerin wird kritisiert
Im Interview mit ntv kritisierte Strack-Zimmermann die aktuelle Kommissions-Präsidentin: Sie hat "sich um das zu kümmern, was relevant ist: Für Sicherheit zu sorgen". Ohne Sicherheit für die Europäische Union müsse man "den Bürgerinnen und Bürgern erklären, dass wir - wenn es ganz schlimm läuft - in wenigen Jahren keine Rolle mehr spielen".
Die aktuelle Politik der Europäischen Union sei darauf nicht ausgelegt und würde sich auf andere Bereiche fokussieren. Für Strack-Zimmermann stehen die Schaffung einer europäischen Armee sowie verstärktes Engagement und Verantwortung bei der kommenden Wahl im Vordergrund.
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Verwendete Quellen:
ntv: Strack-Zimmermann attackiert von der Leyen
Tagesschau: FDP setzt auf eine "Eurofighterin"
Spiegel: Strack-Zimmermann wirft von der Leyen unzureichende Verteidigungspolitik vor
Tagesschau: Von der Leyen bewirbt sich um zweite Amtszeit