Nach Hochwasser-Tragödie: "Cell Broadcast" soll bis 2022 einsatzbereit sein
Der SMS-Warndienst "Cell Broadcast" ist bereits seit Jahren in vielen Ländern im Einsatz. In Deutschland war er bisher nicht erlaubt, doch das soll sich nun ganz schnell ändern.
Das Hochwasser, das in mehreren Bundesländern vor über einer Woche seinen Anfang nimmt, fordert bisher mindestens 170 Tote. Über hundert Menschen werden noch immer vermisst.
SMS Warndienst in Deutschland verboten
Deutschlands Behörden seien rechtzeitig vor dem Unwetter gewarnt worden, wie Hannah Cloke, Professorin für Hydrologie, gegenüber der britischen Zeitung The Times erklärt.
Einige offizielle Stellen haben aber die Warnungen nicht ernst genommen und sie deshalb nicht an die Bürger:innen weitergeleitet. Allgemein sind die meisten Anwohner nicht gewarnt worden.
In anderen Ländern existiert bereits eine Methode, die die Menschen vor solchen Katastrophen warnt, doch der Mobilfunkdienst namens Cell Broadcast ist in Deutschland nicht erlaubt.
Bis 2022 einsatzbereit
SMS dürfen in Deutschland nur mit ausdrücklicher Erlaubnis des Empfängers versendet werden. Nach der Flutkatastrophe fordern allerdings immer mehr Menschen die Inbetriebnahme dieses Dienstes.
Auch die Politik zieht mit. Bis Mitte nächsten Jahres soll Cell Broadcast in Deutschland verfügbar sein. Es gilt aus datenschutzrechtlicher Sicht als unbedenklich.
Dabei werden bei einer drohenden Gefahr, wie zum Beispiel durch Hochwasser) SMS an alle Besitzer eines Mobiltelefons, die sich in dem betroffenen Gebiet befinden, gesendet.
Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe(BBK) müssen dafür nicht die Nummern der Empfänger besitzen. Das System kostet um die 30 Millionen Euro.
Regeln gelten nach dem Örtlichkeitsprinzip
Das Mobilfunksystem könne laut Angaben des Deutsche-Telekom-Chefs Tim Höttges von der Telekom ausgebaut werden. Das System selbst soll schon seit Monaten geprüft worden sein.
Das erklärt Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Mittwoch. Der Grund, aus dem die Behörden an verschiedenen Orten unterschiedlich schnell reagiert haben, liegt im Örtlichkeitsprinzip.
Denn "über Konsequenzen aus den Warnungen – etwa in Form von Evakuierungen – entscheiden Landkreise oder Städte und Gemeinden, nicht das BBK und auch nicht die Landesregierungen", wie das RND erklärt.