Hubertus Heil unterstützt Arbeitspflicht für Asylsuchende "im Einzelfall"

Der Saale-Orla-Kreis in Thüringen ist der erste Landkreis in Deutschland, der eine solche Maßnahme beschlossen hat. Dies basiert auf einer entsprechenden Regelung im Asylbewerberleistungsgesetz, wie ein Sprecher des Kreises am Dienstag mitgeteilt hat, so die FAZ.

Arbeitspflicht für alle Asylbewerber:innen

Die Geflüchteten sollen für einfache Arbeiten 80 Cent pro Stunde erhalten. Bei Verweigerung drohen Geldbußen von bis zu 180 Euro im Monat. Auch der Deutsche Landkreistag spricht sich laut FAZ am Mittwoch für eine Arbeitspflicht für alle Asylbewerber:innen aus.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat sich nun ebenfalls in die Diskussion über eine Arbeitspflicht für Asylsuchende eingeschaltet. Er wird von der FAZ mit folgenden Worten zitiert:

Dass die Kommunen Asylbewerber, die in Gemeinschaftsunterkünften leben, zu gemeinnütziger Arbeit verpflichten können, ist geltendes Recht. Im Einzelfall mag es auch sinnvoll sein, Menschen während der mitunter langen Wartezeit in Sammelunterkünften zu beschäftigen.

Allerdings ist Hubertus Heil auch der Meinung, dass auf diese Art "eine nachhaltige Arbeitsmarktintegration [...] allerdings nicht gelingen" würde. Laut FAZ versuche der Politiker anerkannte Flüchtlinge "dauerhaft in sozialversicherungspflichtige Arbeit zu bringen". Und dafür gibt es bereits einen Plan.

Das ist der "Job-Turbo"

Der Bundesminister für Arbeit und Soziales erklärt laut Pro7 newstime, dass er für die bessere Integration auf den sogenannten "Job-Turbo" der Bundesregierung setze. Denn damit könne man die "Betreuung durch die Jobcenter intensivieren, Fähigkeiten und Qualifikationen der Geflüchteten ermitteln und somit konkrete Arbeitsangebote unterbreiten".

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales erklärt das Konzept auf ihrer Website und beschreibt es in drei Phasen. Nach der 1. Phase "Orientierung und grundständiger Deutscherwerb", folgt "Arbeiten und Qualifizierung in Beschäftigung" (Phase 2). Als letztes steht als 3. Phase "Beschäftigung stabilisieren und ausbauen" im Fokus.

Es geht in diesem Programm also um einen sofortigen Arbeitsmarktzugang und intensive Integrationskurse zur Vermeidung von Arbeitslosigkeit für nach Deutschland Geflüchtete. Die Erfahrung aus den letzten Jahren kommt dem Programm dabei laut Website zugute:

Deutschland hat aus den Erfahrungen mit früheren Migrationsbewegungen gelernt. Um Integrationsverläufe zu beschleunigen, setzt das BMAS mit dem Job-Turbo nun weitere Maßnahmen um.

Hubertus Heil, der seit 1998 Mitglied des Deutschen Bundestages ist, steht als Kopf an der Spitze des Projekts und verteidigt es. Insbesondere das Integrationskurssystem soll laut Website "in kurzer Zeit enorm ausgeweitet werden". Das Ziel der Ampel-Koalition beschreibt Hubertus Heil wie folgt:

Die Bundesregierung wird ihre Anstrengungen noch einmal verstärken, um Geflüchtete schnell und möglichst nachhaltig in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Denn Arbeit und Integration bedingen sich gegenseitig.

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Verwendete Quellen:

FAZ: Heil hält Arbeitspflicht für Asylbewerber „im Einzelfall“ für sinnvoll
Pro7 newstime: Hubertus Heil: Arbeitspflicht für Asylbewerber im Einzelfall sinnvoll
bmas.de: Job-Turbo zur Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten